17.11.2011 |
Hafenausschuss in Scharnebeck am 17.11. |
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Meine erste Sitzung als Vorsitzender des Unterausschusses Häfen und Schifffahrt konnte ich am Schiffshebewerk Scharnebeck eröffnen. Begleitet von hohem medialen Interesse informierten wir uns über den aktuellen Sachstand der derzeitigen Sanierungsarbeiten und die Planungen für den Neubau einer weiteren Schleuse. Niedersachsen hat die zentrale Schlüsselposition für die Bewältigung der Hafenhinterlandverkehre. Der Elbe-Seiten-Kanal und das Schiffshebewerk haben hier eine besondere Bedeutung. |
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03.11.2011 |
Bildungsdiskussion im Radio |
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In der Sendung „Nordwestradio unterwegs“ durfte ich mit Bildungsvertretern den Antrag „Bildungsrepublik Deutschland“ zum CDU-Bundesparteitag diskutieren. Ich habe in der Diskussion deutlich gemacht, dass es der CDU in erster Linie um eine Steigerung der Qualität in unserem Bildungswesen geht. Außerdem wollen wir mit der Oberschule eine Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben. Die niedersächsische Oberschule ist Vorbild für den Antrag der Bundespartei und darum können gerade wir als Niedersachsen besonders stolz darauf sein, dass unsere neue Schulform eine Vorreiterrolle für ganz Deutschland haben soll. |
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14.09.2011 |
Handwerkerrunde tagt im Landtag |
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Am Rande des Landtagsplenums im September hat sich die Handwerkerrunde im Landtag getroffen. Zusammen mit meinen Landtagskollegen den Abgeordneten Bley, Heineking, König und Hoppenbrock haben wir mit den Vertretern des Handwerks bei unserem regelmäßigen Treffen die aktuellen Themen abgestimmt. Hierbei spielte neben den Übergangssystemen Schule und Beruf insbesondere das Landesvergabegesetz eine wichtige Rolle. |
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23.08.2011 |
Volkswagen in Wolfsburg am 22.08. |
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Mit dem Unterausschuss Häfen- und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtages war ich zu Besuch bei der Bereichsgruppe Volkswagen Logistics in Wolfsburg. Unter dem Themenschwerpunkt Logistik wurde uns durch VW vorgestellt wie deren derzeitigen Lieferverkehre in Deutschland, Europa und weltweit funktionieren. Es ist Ziel der Volkswagen AG vermehrt den Wasserweg und dementsprechend den Transport über den Mittellandkanal abzuwickeln. Seitens des Ausschusses haben wir zugesichert, dieses Vorhaben weit möglichst zu unterstützen. Im Rahmen des Besuches wurde auch über bekannte Problemstellungen, wie z.B. das Schiffshebewerk Scharnebeck oder auch die Reform der Wasserschifffahrtsverwaltung und die Reform der Wasserstraßen, gesprochen. Die Reformen dürfen nicht dazu führen, dass es hier zu Einschränkungen kommt, die später die Transportmöglichkeiten einschränken. Das Ziel der Volkswagen AG vermehrt auf den Seeweg zu setzen ist eindeutig der richtige Weg. Derzeit nutzt VW Emden als Hauptumschlagsort. Jährlich werden dort momentan 1 Mio. Fahrzeuge umgeschlagen und bis 2018 soll diese Zahl sogar auf 1,25 Mio. Fahrzeuge ansteigen. Damit unser niedersächsischer Hafen Emden von dieser Tendenz profitieren kann, haben wir zugesagt, uns für gute Rahmenbedingungen einzusetzen. Bei einer abschließenden Führung konnten wir uns von der Leistungsfähigkeit der Produktion im weltweit größten Automobilwerk überzeugen. In Wolfsburg verlassen pro Tag 3.700 Fahrzeuge das Werk, bei der Besichtigung bekamen wir einen Einblick in die beeindruckende Produktion.
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26.07.2011 |
Sommertour 2011: Niedersächsische Landesforsten |
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Gerade unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Region und der geplanten Infrastrukturprojekte A20 und A26 nehmen neue Kompensationsflächen eine hohe Wichtigkeit an. Nun ist es möglich, am Beispiel des Holzurburgermoors bei Steinau, auch Wälder von niedriger Wertigkeit in hochwertige Wälder umzuwandeln, die somit als Ausgleichsmaßnahme dienen, und mit viel neuem Naturgut wie Erlen und Birken erheblich zur Renaturierung der Moorlandschaften beitragen und den Forst positiv ergänzen. Im Gespräch mit Forstamtsleiter Dr.Otto Fricke erfuhren wir mehr über den Kompensationspool und die Ausgleichsflächen und sehen dies auch als eine Chance für die zukünftige Entwicklung. |
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20.06.2011 |
Arbeitskreisbereisung in Papenburg |
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Mit dem Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt waren wir erneut zu Besuch in Papenburg, um uns in einem Gespräch mit dem Bürgermeister und Vertretern der Stadt über die zukünftige Entwicklung des Seehafens Papenburg auszutauschen. In unserem Gespräch erhielten wir viele Informationen über die derzeitige Situation des Papenburger Hafens, an dem rund 4.000 Arbeitsplätze hängen und der damit aus Sicht der Arbeitsplätze einer der wichtigsten Häfen Niedersachsens ist. Im Anschluß an das Gespräch konnten wir auf der Meyer-Werft das neue Kreuzfahrtschiff Celebrity Silhouette besichtigen. In den nächsten Tagen wird das Schiff die Meyer-Werft verlassen und zur Taufe in den Hamburger Hafen fahren. Das gesamte Schiff und die damit verbundene handwerkliche Leistung der Meyer-Werft, aber auch der vielen weiteren Unternehmen haben uns sehr beeindruckt und machen die Spitzenposition der Meyer-Werft im weltweiten Markt sehr deutlich. |
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15.06.2011 |
Talk zur Oberschule in Cuxhaven |
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Der Internetsender HeimatLive hatte zur Talkrunde zur Oberschule ins Studio nach Cuxhaven eingeladen. In dem knapp 20 Minütigen Interview ging es um viele Fragen die derzeit Eltern und Politiker mit der Einführung der Oberschule beschäftigen. Im Landkreis Stade gibt es derzeit mit 8 neuen Oberschulen die meisten Neugründungen. Auch im Landkreis Cuxhaven werden nach den Sommerferien 6 Oberschulen starten. Insgesamt gibt es in Niedersachsen derzeit 125 Anträge auf Einrichtung der neuen Schulform. Auch durch die hohe Anzahl der Anträge wird deutlich dass die Oberschule eine von vielen geforderte und gewünschte Veränderung des Schulsystems ist. |
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27.05.2011 |
Nationale Maritime Konferenz in Wilhelmshaven am 27. und 28. Mai 2011 |
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Die Nationale Maritime Konferenz in Wilhelmshaven demonstrierte deutlich die Stärke des Standortes Niedersachsen und die wiedererlangte Stärke der Maritimen Wirtschaft. Die riesige Hafenfläche des Jade-Weser Ports, die pünktlich zur Konferenz fertig geworden ist, zeigte den über 1000 Gästen die dynamische Entwicklung in Niedersachsen. In verschiedenen Foren wie Schiffbau, Seeschifffahrt, Meerestechnik und Offshore-Windenergie wurden die aktuelle Situation und zukünftige Perspektiven erörtert. Zu den Hauptrednern gehörten der Bundesverkehrsminister Ramsauer, der Niedersächsische Ministerpräsident McAllister und die Bundeskanzlerin Dr. Merkel. |
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23.05.2011 |
Parlamentarischer Abend A20 in Berlin |
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Die Personen auf dem Bild sind v.l.n.r.
Jörg Orlemann (Hauptgeschäftsführer der IHK Stade), Rainer Schlichtmann (Bürgermeister der Samtgemeinde Harsefeld), Astrid Volkert (MdL), Ralf Trabandt (Eisen-Trabandt GmbH), Serkan Tören (MdB), Kai Seefried (MdL), Enak Ferlemann (Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium), Michael Roesberg (Landrat des LK Stade), Dirk Kraska (Erster Stadtrat der Hansestadt Stade)
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Rund 150 Vertreter aus Wirtschaft, Kammern, verschiedenen Initiativen, Unternehmen, Landräte, Bürgermeister und Abgeordnete aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein machten im Rahmen des parlamentarischen Abends A20 in Berlin die Wichtigkeit dieses Autobahnprojektes deutlich. Auch die Region Stade war mit einer großen Abordnung aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung in Berlin präsent um auch gerade für unsere Region die Wichtigkeit der Küstenautobahn deutlich zu machen. Als Hauptredner berichtete der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium Enak Ferlemann über den aktuellen Verfahrensstand der A20 und machte Mut, dass noch in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages erste Spatenstiche im Bereich Bremervörde durchgeführt werden können und mehrere Planabschnitte, unter anderem auch der Elbtunnel, die Planfeststellung erreichen. |
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03.05.2011 |
"Kutterfisch-Zentrale" GmbH |
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Bei dem Gespräch mit der Geschäftsführung erfuhren wir, unter welchen schwierigen Bedingungen die deutsche Fischerei im internationalen Wettbewerb arbeitet. Gerade europäische Vorgaben beeinträchtigen die Arbeits- und Wirtschaftsverhältnisse sehr negativ. Allein in Cuxhaven sind rund 1400 Arbeitsplätze von der Fischwirtschaft abhängig. Es handelt sich damit auch heute noch um einen wichtigen Wirtschaftsbereich der dringend der Unterstützung bedarf. |
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03.05.2011 |
Offshore Basis Cuxhaven |
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In einem aktuellen Sachstandsbericht und einer informativen Präsentation erfuhren wir mehr über die aktuellen Baumaßnahmen und die Funktionen der Offshore Basis. In Cuxhaven bieten sich für die Hersteller von Offshore Elemente mit der Schwerlastplattform, ausreichend Produktions- und Logistikflächen sowie einer guten Verkehrsanbindung ideale Voraussetzungen. Obwohl derzeit rund 100ha Fläche für weitere Ansiedlungen vorbereitet werden ist heute schon klar, dass der Bedarf noch darüber hinaus geht. |
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03.05.2011 |
AMBAU GmbH |
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Im Rahmen der Bereisung des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt in Cuxhaven besichtigten wir die AMBAU GmbH, die sich auf die Herstellung wichtiger Komponenten für Offshore Windenergieanlagen spezialisiert hat. In der Produktionshalle werden die riesigen Rohrelemente für die Türme hergestellt. Gegründet 1993, hat sich das Unternehmen mit 1800 Mitarbeitern auf 18 Standorte ausgeweitet und gehört heute zu den führenden Unternehmen für Offshore Technik. |
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03.05.2011 |
CSC Cuxhaven Steel Construction GmbH |
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In der riesigen Fertigungshalle von CSC konnten wir die Herstellung des wohl wichtigsten Segments der Offshore Windanlagen beobachten. Bei dem Rundgang durch die Produktionshalle und Lagerflächen beeindruckte mich besonders die riesige Dimension der Halle und der einzelnen Elemente, die in einem aufwändigen Herstellungsprozess zu einem Trägerkreuz zusammengefügt werden. Direkt neben der Ambau GmbH gelegen, arbeitet man Hand in Hand. Nach Fertigstellung werden die gelb lackierten Trägerkreuze vor der Halle gelagert. Die gelben Trägerkonstruktionen wirken so schon fast wie ein neues Wahrzeichen von Cuxhaven. |
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03.05.2011 |
Cuxport GmbH |
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In einem informativen Gespräch erfuhren wir mehr über die Entwicklung und die wirtschaftlichen Ziele der Cuxport GmbH. So gilt es für Cuxport das Automobil-und Offshoregeschäft weiter auszubauen. Von besonderem Interesse war die Integration der verschiedenen Geschäftsbereiche von der Automobil- bis zum Offshoregeschäft. Für Cuxport als ansässiges Logistikunternehmen bieten sich so gute Möglichkeiten, sich noch weiter in den Offshore Basishafen einzubinden. |
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02.04.2011 |
CDU-Parteitag in Rotenburg |
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Nach über 15 Jahren als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Rotenburg gab Albert Rathjen die politischen Geschicke jetzt in neue Hände. Mir war es sehr wichtig, ihm bei dieser Gelegenheit persönlich für die gute Zusammenarbeit zu danken und dies auch gegenüber dem Parteitag deutlich zu machen. Albert Rathjens politische Entscheidungen beruhten immer auf festen Grundwerten und Überzeugungen mit einer klaren Linie, er war immer ein verlässlicher und vertrauensvoller Partner. Neuer Kreisvorsitzender ist jetzt Heiner Ehlen, Minister a.D., der von seinen Stellvertretern Mechthild Ross-Luttmann, Ministerin a.D., Markus Luckhaus und Katharina Mercklein unterstützt wird. |
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15.11.2010 |
CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe |
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Gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Helmut Dammann–Tamke und der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Silja Köpcke aus Jork nahm Kai Seefried als Delegierter des CDU-Kreisverbandes Stade am diesjährigen Bundesparteitag in Karlsruhe teil. Sie konnten eine kämpferische und überzeugende Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel miterleben. Insgesamt 90,44% der Delegierten votierten für Angela Merkel. Zwei Frauen werden künftig zu ihren Stellvertreterinnen zählen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Weitere stellvertretende Vorsitzende sind Volker Bouffier und Norbert Röttgen. Zum Generalsekretär wurde Hermann Gröhe gewählt. Die Delegierten des Bundesparteitages sprachen sich in Karlsruhe für eine Aussetzung der Wehrpflicht aus. Damit einhergehen soll eine weitere Modernisierung der Streitkräfte. Im Ringen um einen Konsens in der Gendiagnostik führten die Delegierten auf dem Bundesparteitag eine emotionale Debatte zur Präimplantationsdiagnostik (PID). Die Mehrheit der Delegierten sprach sich knapp für ein generelles Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) aus. |
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30.10.2010 |
Gildentag 2010 in Hannover |
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Es war mir eine besondere Ehre, dass ich im Rahmen des Gildentages 2010 in der Pauluskirche in Hannover im Rahmen eines Gottesdienstes die sogenannte „Zeitansage“ machen konnte. Im Rahmen eines wirklich wunderschönen Gottesdienstes wurden vor allem die Tugenden und Werte des Handwerkes und des Mittelstandes hervorgehoben, aber auch deutlich gemacht, dass es nicht ohne die Jungen geht und ohne die Jungen alles beim Alten bleibt. In meiner Ansprache machte ich deutlich, dass wir uns nicht alles schlecht reden lassen sollten und dass es gerade das Handwerk und der Mittelstand waren, die Deutschland so gut durch die Krise haben kommen lassen. Aber auch jeder selbst gefordert ist, sich einzubringen, sich aktiv zu beteiligen und unsere Gesellschaft und auch unsere Wirtschaft weiterzuentwickeln. Der selbständige Handwerker und Unternehmer ist hier das ideale Beispiel. Bei einem anschließenden Empfang im Gemeindehaus gab es dann viel Gelegenheit über das Handwerk und auch den Gottesdienst zu sprechen.
Bild: Kai Seefried zusammen mit der Pastorin Anke Merscher-Schüler, Superintendenten Thomas Höflich, Dechant Benno Nolte, Pastor Walter Punke und dem Auszubildenden Mirko Ehlers
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30.10.2010 |
Junge Union am Jade-Weser-Port |
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Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen und Wilhelmshavener Wahlkreisabgeordneten Dr. Uwe Biester organisierte ich einen Besuchstermin für JU´ler in ganz Niedersachsen am Jade-Weser-Port. Vor Ort berichtete zunächst ein Mitarbeiter der Jade-Weser-Port-Realisierungsgesellschaft über den Umfang des 600 Mio. Euro – Projekts. Mit hohem Interesse verfolgten die JU´ler, die aus Hannover, Diepholz und Celle angereist waren, die Informationen, so dass wir in einem anschließenden Rundgang durch die Ausstellung und einem Blick von der Dachterrasse der Jade-Weser-Port-Infobox viel miteinander zu besprechen hatten. |
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30.09.2010 |
Besichtigung Jägermeister in Wolfenbüttel |
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Bei einer kurzen Besichtigungstour erhielten wir einen Überblick über das Unternehmen und die lange Tradition der Familie Mast. Vor allem die Qualitätssicherung des Unternehmens sowie die zahlreichen Zutaten für den sogenannten „Grundstoff“, der dann wiederum ein Jahr in großen Eichenfässern gelagert wird, beeindruckten nachhaltig.
Nach der kurzen Tour durch das Werk folgte ein Vortrag zur Lage und Entwicklung des Unternehmens. Dabei beeindruckte vor allem, dass Jägermeister in über 80 Ländern der Welt vertrieben wird, der größte Verkaufsmarkt die USA darstellt, sowie die Tatsache, dass die Marke Jägermeister auf der Weltvertriebsliste für „Premium- Spirituosen“ hinter Weltkonzernen wie Smirnoff, Bacardi oder Johnny Walker auf Platz 9 liegt. Das niedersächsische Traditionsunternehmen aus Wolfenbüttel ist somit der größte Spirituosen-Hersteller Deutschlands und wird weiterhin in Niedersachsen produzieren und investieren. |
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30.09.2010 |
Besuch bei Volkswagen in Braunschweig |
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Tolle Einblicke konnten die Mitglieder des Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU- und FDP-Fraktion im VW-Werk Braunschweig erhalten. Neben dem Schwerpunkt der Fahrwerkherstellung für nahezu alle Modelle der Produktpalette konzentriert man sich hier auch auf den innovativen Bereich des Elektroantriebes. Eine Besichtigung des Forschungsbereiches und ausgiebige Erläuterung des komplexen Themenbereiches zeigten zukunftsträchtige und umweltschonende Mobilitätsmöglichkeiten. |
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22.09.2010 |
Anhörung zum Glücksspielstaatsvertrag im Kieler Landtag |
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Dass diese Anhörung eine solch hohe Brisanz haben würde, war den Organisatoren in der CDU- und FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein zu Beginn an gar nicht bewusst. Erst zwischenzeitlich erfolgte das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, welches eine zwingende Neuordnung des Glücksspielstaatsvertrages in Deutschland erfordert. Dies machte die umfangreiche Anhörung im Kieler Landeshaus umso spannender. Über 100 Teilnehmer von privaten und staatlichen Wettanbietern aus der Justiz, der Verwaltung und verschiedenen Landtagen waren nach Kiel gekommen und diskutierten intensiv über einen ersten Entwurf eines neuen Glücksspielstaatsvertrages der CDU- und FDP-Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Im Kern ist hier ein duales System unter Beibehaltung des Lotto-Monopols und einer Öffnung privater Wettanbieter unter staatlicher Aufsicht vorgesehen. Das umfangreiche Fachwissen der verschiedenen Diskussionsteilnehmer sicherte eine breite Information. |
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21.09.2010 |
Podiumsdiskussion in Jork zum Thema: „Politik zum anfassen“ |
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Eine gut besuchte Podiumsdiskussion der anderen Art erlebten wir in Jork. Der CDU- Gemeindeverband Jork lud die Landtagsabgeordneten der Wahlkreise Buxtehude und Stade, Helmut Dammann- Tamke und Kai Seefried, ein. Geleitet wurde die Diskussion von Alexander Schlüsselburg und Michael Eble. Dabei sollten nicht nur sachliche Fragen zur Politik, sondern auch einmal Einblicke in die direkte Arbeit eines Landtagsabgeordneten und der Personen hinter dem Politiker stehen.
So wurden persönliche Fragen, wie: „Macht Politik noch Spaß?“ oder „Hat ein Politiker auch mal Urlaub?“, und Fragen zur Arbeit eines Abgeordneten, wie: „Was macht ein Abgeordneter so?“ oder auch „Wie bleibt man seinen Wählern und Kreisen immer treu?“ gestellt. Helmut Dammann- Tamke und Kai Seefried beantworteten die Fragen abwechselnd und sehr ausführlich, wodurch ein guter Einblick in die Tätigkeit eines Abgeordneten des Landtages gegeben wurde. Bei beiden wurde deutlich, dass die Arbeit eines Abgeordneten eine anspruchsvolle, manchmal stressige, aber vor allem schöne Aufgabe ist. Vor allem der Kontakt zu den Menschen im Wahlkreis ist ein toller Aspekt der Arbeit.
Nach ausführlicher Darstellung der Kommunal- und Landesebene kamen auch grundsätzliche Fragen zur Sprache. So beispielsweise die Fragen: „Warum sind Politiker und ihre Äußerungen oft berechenbar?“ oder „Darf ein Abgeordneter auch anders denken als der Rest der Fraktion?“.
Abschließend wurden allgemeine Fragen zur aktuellen politischen und gesellschaftlichen Lage gestellt, wie: „ Ist das C in der CDU abhanden gekommen?“ oder auch in diesem Zusammenhang „Gibt es einen gesellschaftlichen Werteverfall?“. Helmut Dammann- Tamke und Kai Seefried schilderten hier umfangreich ihre Ansichten und gaben gleichzeitig Denkanstöße für jeden mit auf den Weg. Nach knapp zwei Stunden ging eine äußerst interessante und informative Veranstaltung zu Ende.
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18.09.2010 |
Besuch des Herzapfelhofs Lühs |
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Wenn man das Alte Land besucht, gehört natürlich der Obstanbau und ganz besonders auch der Apfel mit dazu. Bei einem Kurzbesuch auf dem Herzapfelhof der Familie Lühs konnte die Ministerin vieles vom aktuellen Obstbau erfahren und lernte so auch das besondere Verfahren zur Herstellung der sogenannten Herzäpfel kennen. Hier hat Familie Lühs eine richtige Marktlücke gefunden und für sich genutzt. So kann man heute nahezu jedes Logo oder jeden Werbespruch auf einem Altländer Apfel erhalten. Mittlerweile macht Familie Lühs alleine in diesem Bereich über 350 Führungen im Jahr und stellt dabei die Produktion der Herzäpfel, aber natürlich auch des Obstbaus insgesamt, vor. |
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18.09.2010 |
Weltkulturerbe Altes Land |
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Im Jorker Rathaus nutzten wir die Gelegenheit zu einem Informationsgespräch zum aktuellen Sachstand des Antrages das Alte Land als Weltkulturerbe anzuerkennen. Frau Kerstin Hintz, die sich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Anerkennung einsetzt, stellte in einem Vortrag der Ministerin Prof. Dr. Wanka das bisherige Verfahren und die Hintergründe zur Antragsstellung vor. Die Struktur des Alten Landes zeichnet bis heute durch eine einmalige Kulturlandschaft aus, die sich über die Jahrhunderte aufgrund der Bewirtschaftung ergeben und auch erhalten hat. Auch die besondere Architektur des Alten Landes mit den prägenden Hofanlagen steht für den Kulturraum Altes Land. Die Ministerin für Wissenschaft und Kultur zeigte sich gut informiert und vorbereitet zum aktuellen Antragsverfahren und berichtete von der derzeitigen Gesamtdiskussion in Niedersachsen und in Deutschland und davon, dass im nächsten Jahr die nächsten Antragsstellungen erfolgen werden. Im Anschluss an das Gespräch konnte die Ministerin sich während einer Rundfahrt durch das Alte Land ein eigenes Bild von unserer wunderschönen Region machen. |
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18.09.2010 |
Besuch der Hochschule 21 in Buxtehude |
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Auf Einladung von Helmut Dammann-Tamke und mir konnten wir die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Frau Prof. Dr. Wanka, zu einem ersten Besuch in der Hochschule 21 begrüßen. Es war uns wichtig, der Ministerin möglichst zeitnah die Struktur und die aktuelle Entwicklung der Hochschule vorzustellen. Hierzu gehört auch das erfolgreiche Konzept der Schule mit einer hohen Einbindung der gesamten Region, von der Politik über Verwaltungen bis in die Wirtschaft. Deutlich wurde dies auch durch die Präsenz der vielen Teilnehmer bei dem morgendlichen Gespräch. Die Ministerin freute sich über die gute Entwicklung, die seit der Privatisierung festzustellen ist und hob besonders die Stärke der dualen Studiengänge hervor. Bei einer kleinen Besichtigung hatten wir dann die Gelegenheit, die ersten bereits eröffneten Mechatronik-Bereiche zu besichtigen. Für die Startphase der Mechatronik-Studiengänge sicherte die Ministerin auch die Unterstützung des Landes Niedersachsen zu. |
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16.09.2010 |
Nordwestradio-Sendung: „Unterwegs“ |
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Kai Seefried (2.v.r.) während der Diskussionssendung |
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Eine interessante Diskussion führte Kai Seefried live in der Radiosendung „Unterwegs“ auf dem Sender Nordwest-Radio zum aktuellen Thema der Niedersächsischen Kommunalverfassung. Mit dabei war der ehrenamtliche Bürgermeister von Otterndorf, Herman Gerken, die SPD- Landtagsabgeordnete Daniela Behrens und Tim Weber von der „Mehr Demokratie e.V.“. Die Diskussion sollte die Hörer vor allem zu den Änderungen und Neuerungen der geplanten Kommunalverfassung informieren, die im November 2011 in Kraft treten soll. Kai Seefried machte hier deutlich, welche positiven Neuerungen die neuen Rechtsnormen beinhalten. Vor allem das Ehrenamt auf Orts- und Gemeindepolitischer Ebene soll gestärkt werden. Dabei stellte er klar, dass die förmlichen Veränderungen in der neuen Kommunalverfassung, vor allem erleichternde Funktion haben, und neue Perspektiven für die Orts- und Gemeindepolitik mit sich bringen soll. Die Vereinheitlichung des Rechts auf allen Ebenen der Kommunalpolitik sorge dafür, dass die Gesetzesflut ein Ende hat. Kontrovers diskutiert wurden die geplante Abschaffung der Stichwahl, sowie das Bürgerbegehren. Derzeit befindet sich die Kommunalverfassung in der parlamentarischen Beratung und soll im November 2011 eingeführt werden. |
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28.08.2010 |
CDU-Landesparteitag in Lingen am 27. und 28. August 2010 |
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Der Vorsitzende des Kreisverbandes Northeim, Joachim Stünkel, neben Kai Seefried (r.) |
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Es war wirklich ein spannender Landesparteitag in Lingen. Zusammen mit den Delegierten des Kreisverbandes Stade erlebte ich spannende Diskussionen zu aktuellen Themen, wie der Schulpolitik und der Kommunalverfassung. Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen des neuen Landesvorstandes sowie die Beratung der Leitanträge. Bei den Wahlen erreichte David McAllister mit 97,25% ein überragendes Ergebnis und das breite Vertrauen der Mitglieder. Auch bei den weiteren Wahlen wurde die bisherige Arbeit mit guten Wahlergebnissen honoriert. Der Leitantrag „Volkspartei der Zukunft“ unterstrich die Bedeutung der CDU als die Kommunalpartei in Niedersachsen und fasste die Ergebnisse der landesweiten Mitgliederbefragung zusammen. Der weitere Leitantrag „Mut zur Verantwortung“ beschrieb die Visionen für die Entwicklung unseres Landes bis zum Jahr 2020. Die CDU in Niedersachsen machte damit deutlich, dass unsere Planungen weit über die nächsten Landtagswahlen im Jahr 2013 ausgerichtet sind und wir für optimistische, aber auch realistische Zukunftsentwicklungen stehen. |
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13.08.2010 |
Junge Union im Gespräch mit Landesregierung |
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Es war ein wirklich besonderes Treffen, bei dem die Junge Union Niedersachsens die Gelegenheit hatte, im persönlichen Gespräch mit den Kabinettsmitgliedern der CDU über aktuelle politische Themen zu sprechen. Auf Einladung des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister gab es im Gästehaus der Landesregierung die Möglichkeit zum Gedankenaustausch. Viele aktuelle Themen wurden dabei von den JU-Landesvorstandsmitgliedern angesprochen. So gab es mit den Ministern angeregte Gespräche zu Themen wie Energieversorgung, Schule der Zukunft, Studiengebühren, Verbesserung von Lehre und Forschung bis hin zur Kommunalverfassung. Das Gespräch war eine gute Möglichkeit Informationen auszutauschen, aber auch grade die Positionen der jungen Menschen gegenüber der Landesregierung zu vertreten.
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06.08.2010 |
Richtfest bei der Obstbauschule in Jork |
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Es geht zügig voran auf der Baustelle der Obstbauschule in Jork. Trotz des langen Winters haben die Handwerker bereits viel erreicht und so konnte jetzt das Richtfest gefeiert werden. Die Schule, die einen wichtigen Bestandteil der Obstbauversuchsanstalt ausmacht, ist etwas Besonderes in Deutschland. Bereits heute sind die Kompetenzen in diesem Bereich, die im Alten Land vorhanden sind Deutschland-, wenn nicht sogar Europaweit herausragend. Etwas Vergleichbares gibt es nur am Bodensee oder in Südtirol. Durch die Erweiterung der Schulen ist die Zukunft für den Obstbau an der Elbe weiter gesichert. Dass diese Schule für das Land Niedersachsen von besonderer Bedeutung ist, wurde gleich an 2 Dingen spürbar, denn das Land übernimmt 75% der Investitionskosten von knapp 2,5 Millionen Euro. Aber auch durch die Teilnahme der niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüscheen wurde die Wichtigkeit dieses Projekts zusätzlich betont. Wir freuen uns schon auf die Eröffnung Mitte Dezember, bei der auch das 75-jährige Bestehen der Forschungs- und Versuchsanstalt gefeiert werden soll. |
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29.07.2010 |
Gespräch im Mehrgenerationenhaus in Horneburg |
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Auf Einladung des Mehrgenerationenhauses Horneburg und der Samtgemeindeverwaltung war ich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Petra Tiemann zu Besuch im Mehrgenerationenhaus Horneburg. Nach einer besonderen Begrüßung durch die Leiterin Frau Punke, in alter Tracht, konnte ich vor Ort selbst erleben wie gut die Einrichtung in Horneburg angenommen wird und den Burgmannshof mit Leben erfüllt. Zum Mittagessen, welches jeden Donnerstag angeboten wird, traf sich Jung und Alt aus der Samtgemeinde. Das Besondere an diesem Tag war, dass der Samtgemeindebürgermeister Gerhard Froelian persönlich zur Schürze griff und ein vorzügliches 3-Gänge-Menü zubereitete. In Gesprächen mit den Gästen konnte ich viel über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses erfahren. Diese Einrichtung heißt wirklich nicht nur so, sondern hier wird es auch wirklich gelebt.
In einem anschließenden Gespräch stellte die Leiterin des Mehrgenerationenhauses und gleichzeitige Gleichstellungsbeauftragte der Samtgemeinde Horneburg, Frau Punke, die Organisation des Hauses vor und berichtete über die Entwicklungsprozesse der letzten Jahre. Viele solcher Einrichtungen in Niedersachsen fallen ab diesem Jahr aus der Förderung. In Horneburg wird die Förderung noch bis 2013 laufen. Trotzdem muss es schon heute darum gehen, künftige Lösungen für die Finanzierung dieser erfolgreichen Einrichtung zu suchen.
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03.07.2010 |
Eröffnung des Altländer Kirchenfestes in Jork |
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(Foto: Ingrun Waschneck, Buxtehuder Tageblatt) |
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Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Jork Rolf Lühmann konnte ich am 3.7. das Kirschenfest auf dem Obsthof Köpke und die erste Altländer Kirschenwoche eröffnen. Bei strahlendem Sonnenschein waren viele Gäste bereits zur Eröffnungsveranstaltung gekommen und auch eine Vielzahl an königlichen Repräsentantinnen aus ganz Deutschland war der Einladung gefolgt. In meiner Eröffnungsansprache war es mir wichtig deutlich zu machen, dass man nur gemeinsam einen erfolgreichen Weg gehen kann und dass dieses auch an der neuen Zusammenarbeit im Rahmen der ersten Altländer Kirschenwoche deutlich wird. Wir dürfen nicht nur einzelne Ortschaften touristisch betrachten, sondern müssen die Region in der Gänze sehen und vermarkten. Die Region Unterelbe/Unterweser liegt in Niedersachsen im touristischen Bereich im letzten Viertel bei den Übernachtungszahlen. In den letzen Jahren hat es hier zwar bereits deutliche Steigerungen gegeben, aber das Potential für die weitere Entwicklung ist noch sehr groß. Events wie die erste Altländer Kirschenwoche tragen dazu bei dieses Potenzial weiter auszunutzen. |
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30.06.2010 |
14. Bundesversammlung |
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Das Bild zeigt einige Gäste und Abgeordnete der 14. Bundesversammlung auf dem Dach des Reichstages |
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Der 30. Juni 2010 und die 14. Bundesversammlung werden sicherlich sehr vielen in Erinnerung bleiben. Gerade für die Teilnehmer, die die Bundesversammlung vor Ort im Reichstag mitgemacht haben, war es sicher ein besonderer Tag. Wenn die Wahlen auch anderes verliefen als ich es im Vorwege anders habe, gab es am Ende doch ein sehr gutes und deutliches Wahlergebnis für Christian Wulff als neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Vorausgegangen waren schon spannende Tage in der Bundeshauptstadt. In Vorbereitungssitzzungen wurde der Ablauf der Bundesversammlung organisiert. Wir, die Teilnehmer aus Niedersachsen, haben uns am Abend zuvor in unserer Niedersächsischen Landesvertretung versammelt, wo auch Christian Wulff in bewegenden Worten die aktuelle Stimmung und die Erwartungen an die Bundesversammlung zusammenfasste. Am nächsten Tag folgte dann so etwas wie ein, wie die Presse es nannte, Politkrimi. Die Wahlergebnisse des ersten und zweiten Wahlgangs reichten nicht aus um Christian Wulff direkt zum Sieg zu verhelfen. Dafür erreichte er jedoch im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit und damit ein deutliches, positives Signal. Wir in Niedersachsen können und sollten stolz darauf sein, dass der zehnte Bundespräsident ein Niedersachse, unser Ministerpräsident Christian Wulff, geworden ist. |
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27.06.2010 |
Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Berlin |
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Das Gruppenbild zeigt die Mitglieder des Arbeitskreises mit Frau Staatssekretärin Frau Dr. Martina Krogmann |
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Zu mehreren Gesprächen trafen wir uns als Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU und FDP-Landtagsfraktionen in Berlin. Schwerpunkthema war die touristische Entwicklung und Zukunftsstrategien für Niedersachsen. In einem interessanten Vortrag stellte uns die Leiterin des Tourismusmarketing Niedersachsen, Carolin Ruh, eine Analyse über die Ist-Situation in Niedersachsen vor und zeigte auch mögliche Strategien für die Zukunft auf. Niedersachsen belegt derzeit Platz 4 von allen Bundesländern, was die Übernachtungszahlen angeht. Das Jahr 2009 war für das Reiseland Niedersachsen ein großer Erfolg. Im Zentrum der zukünftigen Arbeit muss vor allem die Profilschärfung des Landes liegen. Neben weiteren Themen stand auch die Zusammenarbeit mit der Bundespolitik und unserer Landesvertretung in Berlin auf der Tagesordnung. Hierfür stand am zweiten Tag der Klausurtagung die Niedersächsische Staatssekretärin und Leiterin der Landesvertretung beim Bund, Frau Dr. Martina Krogmann, zur Verfügung. |
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19.06.2010 |
Geest-Elbe-Posta 2010 in Sauensiek |
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Es war mir eine Ehre als Schirmherr die Geest Elbe Posta 2010 in Sauensiek begleiten zu dürfen. Vor allem als Anerkennung für das großartige ehrenamtliche Engagement der vielen Beteiligten dieser Veranstaltung war es mir wichtig, meine Unterstützung zum Ausdruck zu bringen. Besonders hervorzuheben ist hier vor allem der Veranstaltungsleiter Gerhard Borchers, der seit über 20 Jahren im Bereich der Briefmarken- und Münzensammler mit einem besonderen Engagement aktiv ist. Viele Veranstaltungen, Ausstellung und Werbeaktionen hat er bereits durchgeführt und auch die Geest-Elbe-Posta gehört hier zweifellos zu den Höhepunkten, denn es handelte sich nicht nur um eine einfache Ausstellung oder ein Sammlertreffen, sondern es war fast ein Volksfest für die ganze Familie. Das Hauptziel der Organisatoren war es, Menschen zu begeistern und für diese Leidenschaft zu interessieren, Jugendliche an diese Aufgabe und das Ehrenamt heranzuführen, um damit auch die Zukunft des Ehrenamtes zu sichern. Ich denke mit dieser gelungenen Veranstaltung und dem umfangreichen Konzept ist dies wirklich geglückt. |
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16.06.2010 |
Live-Diskussion im Nordwestradio zur A22 |
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Eine Stunde live sendete das Nordwestradio aus dem Hotel Voss in Westerstede zur Diskussion um den Bau der A22. Teilnehmer waren hier der Landtagsabgeordnete Kai Seefried von der CDU-Fraktion, der Abgeordnete Jürgen Klein von der Landtagsfraktion der Grünen, Frau Susanne Grube von der Arbeitsgruppe Alternativ und Herr Peter Stahl von der Universität Oldenburg. Diskussionsgrundlage ist ein Papier der Arbeitsgruppe mit alternativen Vorschlägen, die nach Ansicht der Initiative den Bau der A22 überflüssig machen würden.
Während der Diskussion wurden die vielen einzelnen Standpunkte miteinander ausgetauscht, wobei ganz klar war, dass Kai Seefried für die CDU-Fraktion als einziger Befürworter an dieser Runde teilgenommen hat und die weiteren Teilnehmer insgesamt den Bau der A22 ablehnen oder für nicht notwendig erachten. Gerade für die Region Stade betonte Kai Seefried die Wichtigkeit des Baus der A22 mit dem kompletten Verkehrskonzept Elbtunnel und der Verbindung Richtung Hamburg. Auch Argumente, die demografische Entwicklung würde eine solche Autobahn überflüssig machen, ließ Kai Seefried nicht durchgehen, sondern begründete diese genau mit dem Gegenteil, dass wir die Region nicht von der Zukunft abhängen dürfen, indem man auf den Bau der Autobahn verzichtet und damit der ländliche Raum aufgrund seiner Strukturschwäche noch viel stärker von der demografischen Entwicklung betroffen sein wird.
Kai Seefried bestätigte die Aussagen, dass es wichtig sei weitere Verkehrsträger wie Schiene und Wasserwege und auch Straßenwege zu verbessern, miteinander zu vernetzen und auch auszubauen. Dies erachtet auch er als absolut notwendig, jedoch wird nach seiner Einschätzung dadurch der Bau der A22 in keiner Weise überflüssig, sondern er gehört zu diesem Gesamtkonzept dazu. Am deutlichsten wird dies auch dadurch, dass die Privatwirtschaft selbst diese Autobahn bauen und finanzieren möchte und vorrechnen kann, dass mit der LKW-Maut, wie sie heute auf allen deutschen Autobahnen üblich ist, diese Autobahn finanzierbar und wirtschaftlich ist. Daher sieht Kai Seefried das Alternativpapier als keine wirkliche Alternative für den Bau der A22. |
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09.05.2010 |
Fraktionsklausurtagung auf Borkum |
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Zur Klausurtagung hatten wir uns mit der CDU-Landtagsfraktion in diesem Jahr für drei Tage auf die Nordseeinsel Borkum zurückgezogen. Auf der Agenda standen viele Themen die die Zukunft des Landes Niedersachsen betreffen, denn die Klausurtagung soll vor allem zum Gedankenaustausch und intensiver Diskussion über langfristige Perspektiven die Möglichkeit bieten. Diese Gelegenheit wurde drei Tage lang intensiv genutzt und auch die Zusammenarbeit mit den Niederlanden bildete einen Schwerpunkt der Tagung. So führte der Rückweg von Borkum mit der Fähre nach Emden zunächst über die niederländischen Häfen Delfzijl und Eemshaven, um während der Fahrt mit einer niederländischen Delegation über wirtschaftliche Zusammenarbeit zu sprechen und uns vor Ort zu informieren. Spannend startete die Klausurtagung am Sonntag. Gemeinsam schauten wir mit Spannung dem Wahlergebnis der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen entgegen. Dies führte auch zu einem entsprechenden Medieninteresse, die unsere Klausurtagung gerade am Sonntagabend begleiteten. |
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05.05.2010 |
Besuch des Gemeinschaftskraftwerkes Grohnde |
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Mit dem Arbeitskreis Umwelt waren wir zu Besuch im EON-Kernkraftwerk Grohnde. Wir nutzten vor Ort die Gelegenheit zum Gespräch mit EON-Vertretern über die aktuelle Energieversorgung in Deutschland und Europa. Dabei spielten alle Themen von den regenerativen Energien über die Bioenergie bis zur konventionellen Energieversorgung mit Gas, Kohle und Atom eine Rolle. Auch die Sicht über Deutschland hinaus war ein spannendes Thema, denn in einigen Ländern werden mittlerweile neue Kernkraftwerke errichtet. Der Blick unserer Diskussion war dabei auf die Energieversorgung und die Energiesicherheit in der Zukunft in Deutschland gerichtet. Weiterhin hatten wir die Gelegenheit, eine spannende und eindrucksvolle Führung durch das gesamte Kraftwerk, vom Reaktor bis zum Turbinenhaus zu erhalten. Das Kernkraftwerk Grohnde gehört auch nach 25jähriger Laufzeit noch immer zu den modernsten und effizientesten Kraftwerken Europas. |
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08.04.2010 |
Der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt informierte sich in Duisburg |
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion machten sich in Duisburg ein Bild vom dortigen Binnenhafen. Als Mitglied des Arbeitskreises war ich beeindruckt von der Größe des Logistikstandorts und der Vielzahl der dort tätigen Unternehmen. Der Hafen Duisburg hat als weltgrößter Binnenhafen mehr Umschlag als alle niedersächsischen Häfen zusammen. Wir konnten vor Ort eine ganze Menge neue Erfahrungen sowie wertvolle Informationen aus den vielen guten Gesprächen mitnehmen. Von besonderem Interesse waren beispielsweise trimodal Kaianlagen. Sie verbinden die drei Verkehrsträger Schiff, Bahn und LKW. Auch über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit dem JadeWeserPort und die aktuelle Wettbewerbssituation zwischen den europäischen Häfen wurde diskutiert. |
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07.04.2010 |
Umwelt-Arbeitskreis in Hitzacker |
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Bis 2006 wurde Hitzacker mehrfach von starken Fluten der Elbe heimgesucht, bei denen die Stadt inmitten der Elbe hohe Schäden davon trug. Deshalb wurde mit Unterstützung des Landes Niedersachsen eine neue Hochwasserschutzmauer errichtet, die auch baulich eine Bereicherung für Hitzacker geworden ist. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Umwelt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen hatte ich die Gelegenheit mir die Gesamtmaßnahme durch den zuständigen Deichverband darstellen zu lassen. Die neue Schutzmauer kann im Bedarfsfall innerhalb eines halben Tages mit zusätzlichen Wandelementen ausgestattet werden und dann einen kompletten Schutz für die Altstadt von Hitzacker gewährleisten. Nicht nur die Stadt selbst profitiert von dieser Hochwassersicherungsmaßnahme. Auch das gesamte Hinterland, welches ebenfalls durch die Fluten betroffen worden war, hat große Vorteile durch dieses neue Bauwerk. Darüber hinaus sind eine neue Spülschleuse und ein Bauhofgebäude im Rahmen dieser Hochwasserschutzmaßnahme entstanden. Bei der baulichen Gestaltung der Wand wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass die Häuser entlang des Elbufers auch weiterhin eine uneingeschränkte Sicht auf die Elbe haben. Somit wird Hitzacker auch weiterhin seinem Ruf als Stadt an der Elbe gerecht. Die Diskussionsprozesse waren damals nicht sehr einfach zu führen. Im Ergebnis lässt sich nun aber eine erfolgreiche Maßnahme für Hitzacker feststellen, denn durch den Bau konnte auch eine neue Fußgängerpromenade entlang des Elbufers fertiggestellt werden. In weiteren Gesprächen ging es dann um das Thema Hochwasserschutz allgemein, aber auch um die Schiffbarkeit der Elbe, so dass man diesen Tag wirklich als „Hitzacker-Tag“ bezeichnen kann. |
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10.02.2010 |
Arbeitskreis Umwelt besucht Schacht Konrad |
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Auf Einladung des Betriebsrates der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE) hat der Arbeitskreis Umwelt der CDU-Landtagsfraktion die Schachtanlage Konrad besucht. 1.000 Meter unter der Erdoberfläche ließen sich die Arbeitskreismitglieder, unter Ihnen auch Kai Seefried, erklären, wie dort ab dem Jahr 2014 schwach- und mittelradioaktive Stoffe eingelagert werden sollen. Erstaunt zeigten sich Kai Seefried und die Abgeordneten vom äußeren Eindruck der Schachtanlage, die vom Bundesamt für Strahlenschutz betrieben wird: „ Es braucht schon ein bisschen Phantasie um sich vorzustellen, dass das BfS hier in vier Jahren mit der Einlagerung beginnen will.“ |
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20.01.2010 |
Region präsentiert sich auf der Grünen Woche in Berlin |
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Auch in diesem Jahr präsentierte sich der Landkreis Stade durch unsere Tourismusverbände mit einem eigenen Stand auf der Grünen Woche in Berlin. Vor allem im Rahmen des Niedersachsenabends nutzten viele Gäste aus der Landes-, Bundes- und Europapolitik die Gelegenheit zu einem Besuch „im Landkreis Stade“. Neben einem attraktiv gestaltetem Stand mit engagierten Repräsentanten unserer Region waren auch wieder die Königinnen aus dem Alten Land und aus Kehdingen ein besonderer Blickpunkt und konnten in vielen Gesprächen Werbung für unsere wunderbare Region machen.
Das Bild entstand im Rahmen des Niedersachsenabends. In der Runde befinden sich Bürgermeister aus dem Landkreis Stade, aktive Landfrauen, Landrat Michael Roesberg, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann, der FDP-Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen und Kai Seefried. |
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01.01.2010 |
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01.01.2010 |
Gildentag 2010 in Hannover |
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Es war mir eine besondere Ehre, dass ich im Rahmen des Gildentages 2010 in der Pauluskirche in Hannover im Rahmen eines Gottesdienstes die sogenannte „Zeitansage“ machen konnte. Im Rahmen eines wirklich wunderschönen Gottesdienstes wurden vor allem die Tugenden und Werte des Handwerkes und des Mittelstandes hervorgehoben, aber auch deutlich gemacht, dass es nicht ohne die Jungen geht und ohne die Jungen alles beim Alten bleibt. In meiner Ansprache machte ich deutlich, dass wir uns nicht alles schlecht reden lassen sollten und dass es gerade das Handwerk und der Mittelstand waren, die Deutschland so gut durch die Krise haben kommen lassen. Aber auch jeder selbst gefordert ist, sich einzubringen, sich aktiv zu beteiligen und unsere Gesellschaft und auch unsere Wirtschaft weiterzuentwickeln. Der selbständige Handwerker und Unternehmer ist hier das ideale Beispiel. Bei einem anschließenden Empfang im Gemeindehaus gab es dann viel Gelegenheit über das Handwerk und auch den Gottesdienst zu sprechen.
auf dem Bild sind zu sehen: Kai Seefried zusammen mit der Pastorin Anke Merscher-Schüler, Superintendenten Thomas Höflich, Dechant Benno Nolte, Pastor Walter Punke und dem Auszubildenden Mirko Ehlers
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30.11.2009 |
Besuch des Weihnachtsmarktes in Braunschweig |
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Natürlich waren wir mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur nicht nur wegen des Weihnachtsmarktes nach Braunschweig gekommen. Es war aber eine wunderbare Gelegenheit während unserer 2-tägigen Klausurtagung in der Region Braunschweig am Abend, im Rahmen einer Stadtführung, auch den Braunschweiger Weihnachtsmarkt vor der wunderschönen Kulisse der Altstadt zu besuchen. |
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30.11.2009 |
Besuch der Michaelschule in Papenburg |
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Die Freien Schulen nehmen im System der Niedersächsischen Schulen einen immer höheren Stellenwert ein. Der Arbeitskreis Kultus der CDU-Landtagsfraktion nutzte jetzt die Gelegenheit sich vor Ort in der Konkordatschule in Papenburg über dortige Entwicklungen zu informieren. Wir konnten vor Ort eindrucksvolle Einblicke in eine tolle Schule bekommen und viele Informationen mitnehmen. Besonders die Steigerung der Berufsfähigkeit bildet einen Schwerpunkt in der dortigen Arbeit. Durch hohe Praxisanteile ist es in den letzten Jahren gelungen, jungen Menschen Einblicke in verschiedene Berufsbereiche zu geben und dadurch spätere Enttäuschungen zu verhindern. Größter Erfolg ist aber, dass kein Schüler ohne einen weiterführenden Übergang die Schule verlässt. Auch im Bereich des islamischen Religionsunterrichtes ist die Schule führend und hat ein eigenes Lehrprogramm entwickelt der uns durch eine Schülergruppe vorgestellt wurde. |
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13.11.2009 |
Besuch der Gedenkstätte Sandbostel |
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Mit dem Arbeitskreis Kultus der CDU-Landtagsfraktion war Kai Seefried zu Besuch in der Gedenkstätte Sandbostel. Vor Ort wurde den Abgeordneten die bisherige Arbeit des Vereins zur Errichtung einer Gedenkstätte vorgestellt und auch ein Ausblick für die weitere Entwicklung gegeben. Obwohl der Verein erst knapp 5 Jahre aktiv an dem Gedenkstättenkonzept arbeitet, ist bereits sehr viel erreicht worden. Mit finanziellen Zuschüssen und viel ehrenamtlichen Engagement konnten Gebäude gesichert und erhalten werden. Dadurch ist es gelungen, dass heute, so in Deutschland einzigartige, Ensemble von 7 dicht zusammenstehenden Holzbaracken zu erhalten. |
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29.10.2009 |
Senioren-Union besucht Landtag in Hannover |
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Über 60 Mitglieder der Senioren-Union aus dem Landkreis Stade besuchten auf Einladung von Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Bevor die Teilnehmer sich eine aktuelle Debatte im Plenar-saal anhörten, gab es nach der Busreise zunächst zur Stärkung Kaffee und Kuchen. Anschließend erläuterte eine Mitarbeiterin des Besucherdienstes die Abläufe im Landtag und konnte bereits einige Fragen der Senioren zur Arbeitsweise des Parlamentes klären. Auf den Zuschauerrängen des Landtages verfolgten die Teilnehmer anschließend eine spannende und auch emotionale Debatte zum Anbau von Eiweißpflanzen in der Landwirtschaft. Bei einer abschließenden Diskussion mit Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke im Fraktionssaal der CDU debattierten die Mitglieder der Senioren-Union dann über aktuelle politische Themen mit den beiden Abgeordneten aus dem Landkreis Stade. |
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21.10.2009 |
Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz besuchte das Klimahaus in Bremerhaven |
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Der Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz der CDU- und FDP-Landtagsfraktion hat am 21. Oktober 2009 das Klimahaus 8° Ost in Bremerhaven besucht. Die Überlegung, die Klimazonen so echt wie möglich darzustellen ist gelungen. Der Besucher wandert entlang dem Längengrad 8°34 Ost durch alle Klimazonen dieses Längengrades; das Klimahaus selbst, die Schweiz, die Wüste, der Regenwald, der Südpol und die Hallig Langeneß wird besucht. Beeindruckend ist die Nachahmung der klimatischen Rahmenbedingungen vor Ort. Sowohl Wüstensand als auch eisiges Wetter begegnet dem Besucher. Neben der „Reise durch die Klimazonen“ informiert das Klimahaus über die Auswirkungen des Klimawandels. Die Energie, die im Klimahaus genutzt wird, ist fast CO2 frei, d.h. es wird kein Treibhausgas emittiert, das das Klima belastet. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet: www.klimahaus-bremerhaven.de |
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23.09.2009 |
Hauptschule Hohenwedel in Hannover |
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Nachdem ich im vergangenen Jahr in der Hauptschule Hohenwedel zu Gast sein durfte, erfolgte jetzt im Septemberplenum der Gegenbesuch. Auf meine Einladung machten sich die Schülerinnen und Schüler des Modellprojektes „Abschlussquote erhöhen – Berufsfähigkeit steigern“ kurz AQB zusammen mit ihrem Lehrer Herrn Kokoschka und dem Berufsstartbegleiter Herrn Schlichting auf den Weg nach Hannover. Nach der Einführung in den Landtagsablauf konnten die Schülerinnen und Schüler sich einen persönlichen Eindruck vom Plenum verschaffen. Danach folgte dann ein weiteres Highlight, denn die Gruppe konnte persönlich die Niedersächsische Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann treffen. Diese Gelegenheit wurde gleich für ein Gruppenfoto auf der Landtagstreppe genutzt. |
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04.09.2009 |
Apfelsaisoneröffnung in Osten |
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Es war etwas Besonderes, dass die diesjährige Apfelsaisoneröffnung nicht im Alten Land, sondern im Schatten der Schwebefähre in Osten stattgefunden hat. Grund ist das Jahr der Oste, ein Anlass des 100. Geburtstags des Baudenkmals. Somit war ein toller Rahmen für die Veranstaltung gegeben und verschiedene Beiträge zum Schulapfelprojekt, ein Rap von Kindern und die Eröffnungsrede durch Dr. Paeschke aus dem Landwirtschaftsministerium, in Vertretung des erkrankten Landwirtschaftsministers, fanden vor großem Publikum statt. |
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04.09.2009 |
Niedersächsischer Hafentag in Brake |
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Für jeden der sich in Deutschland mit der maritimen Wirtschaft beschäftigt, ob als Betreiber, Kunde oder Politiker ist der niedersächsische Hafentag so etwas wie ein Pflichtprogramm. In diesem Jahr fand er auf dem Gelände der gerade fertig gestellten Norderweiterung des Hafen Brake statt. Die Veranstaltung bietet die Gelegenheit zum Dialog und Gedankenaustausch untereinander und informiert über aktuelle Entwicklungen der niedersächsischen maritimen Wirtschaftspolitik. Sehr positiv waren die verschiedenen Gespräche zur weiteren Entwicklung des Seehafens Stade. Auch Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler betonte in seinem Vortrag die Wichtigkeit dieses Projektes und dass die Landesregierung notwendige Investitionsmittel bereithält. |
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29.08.2009 |
Bildungskongress Niedersachsen |
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Zum 1. Mal hatte das Niedersächsische Kultusministerium alle im Bildungsbereich Tätigen in Kindertagesstätten, Schulen und anderen Einrichtungen eingeladen, um sich und ihre Arbeit zu präsentieren und voneinander zu profitieren. Das „Convention Center“ auf dem Messegelände in Hannover bot dazu den idealen Rahmen. In vielen Foren und Fachvorträgen konnte man sich umfangreich informieren. Die Erfahrungen des 1. Bildungskongresses sollten in jedem Fall für eine Fortsetzung genutzt werden. Das Foto zeigt die Niedersächsische Kultusministerin mit Kai Seefried sowie Schülern und Lehrern der Bläserklasse Edemissen. |
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28.08.2009 |
Kooperative Gesamtschule Drochtersen zu Gast in Hannover |
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Ich glaube, noch nie ist die Elbmarschenschule Drochtersen so oft in Hannover gewesen, wie in diesem Jahr. Im Septemberplenum war bereits der 3. Reisebus aus Drochtersen in Hannover und im Oktoberplenum kommen die nächsten Schulklassen. Ich freue mich ganz besonders, dass gerade die Schülerinnen, Schüler und auch Lehrer meiner ehemaligen Schule so ein großes Interesse an der politischen Arbeit in Hannover haben. Nachdem ich einige Klassen bereits im Politikunterricht besucht habe, ist der Besuch in Hannover und die Teilnahme an einer Plenarsitzung auch eine tolle Ergänzung. Begeistert war ich, als die Schülerinnen und Schüler von ihren Politikprojekten berichteten, so haben sie z.B. eigene Parteien wie z.B. „Wir für Euch“ oder „Du & Ich“ gegründet und sich dann in der Schule zur Wahl gestellt. Durch diese Form der Arbeit werden gleich mehrere Kompetenzen gefördert. Eine besondere Freude war, dass dieses Mal auch mein ehemaliger Klassenlehrer Dirk Ludewig mit in Hannover war. „ Man sieht sich immer zweimal“. |
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19.08.2009 |
Über Umwelt in der Umwelt sprechen |
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Warum Borkenkäfer die Sonne lieben und warum die Fichte kein trockenes Frühjahr mag, erfuhr der Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz der Landtagsfraktion CDU und FDP bei seiner Stippvisite im Harz. Zwei Tage lang weilten 18 Politiker in Königskrug und Torfhaus, um im Rahmen ihrer Klausurtagung vor Ort Einblicke zu gewinnen. Darunter auch Kai Seefried.
Den Auftakt machte am Mittwoch ein Besuch im Nationalpark-Besucherzentrum Torfhaus. Der Leiter des Hauses, Dr. Hermann Martens, führte die Mitglieder des Arbeitskreises, die im Frühjahr in Papenburg und im vergangenen Jahr in Celle getagt hatten, um das Haus herum und durch die Ausstellung, erklärte viel und beantwortete manche Frage, unterstützt von BUND-Landesgeschäftsführer Carl-Wilhelm Bodenstein-Dresler. Stolz verwies Martens darauf, dass seit Öffnung des Hauses im Januar dieses Jahres bereits über 100.000 Besucher das Zentrum aufgesucht hatten. Auch den Blick zum Brocken genossen die Gäste und machten sich kundig über den Verlauf von Landes- und ehemaliger innerdeutscher Grenze.
Weitere Touren durch die Harzer Landschaft standen im Laufe des Tages auf dem Programm. Am Nachmittag wurde der Umwelt-Haushalt vorgestellt, zu Gast war dazu auch Staatssekretär Dr. Stefan Birkner aus dem Umweltministerium.
„Umweltpolitik kann man am besten in der Umwelt diskutieren“, sagte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer.
(Bericht aus der Goslarschen Zeitung) |
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11.08.2009 |
Frauen im Landtag |
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Gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Stade, Frau Karina Holst, hatten wir einen Besuch im Niedersächsischen Landtag organisiert. Die Gruppe aus dem Landkreis Stade, die aus Migrantinnen, Politikerinnen und in der Integration tätigen Frauen bestand, nutzte die Gelegenheit, sich in Hannover über verschiedene Themen zu informieren. Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Frau Petra Tiemann begrüßte ich die Gruppe im Plenarsaal des Landtags und anschließend hatten wir Zeit, im Sitzungssaal der CDU-Fraktion über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten, die Themen unserer Region und vor allem über das Thema Integration zu sprechen. Es war wirklich eine tolle und interessante Diskussion, beachtlich war auch, dass alleine in dieser Besuchergruppe sechs verschiedene Nationen vertreten waren. |
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13.07.2009 |
Wahlkreisübergabe in Hechthausen |
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Mit einer symbolischen Stabübergabe hat Martina Krogmann Teilbereiche ihres Wahlkreises wie das Hadelner Land und aus dem Landkreis Stade die Samtgemeinden Nordkehdingen, Himmelpforten und Oldendorf sowie die Gemeinde Drochtersen an Enak Ferlemann übergeben. Auf Grund des Neuzuschnittes der Bundestagswahlkreise werden diese Bereiche ab dem 27. September zum Wahlkreis Cuxhaven-Stade gehören, der bereits seit 2002 durch den Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann in Berlin vertreten wird. Die Übergabe des Wahlkreises verlief reibungslos und mit einer tollen Stimmung der CDU-Mitglieder, denn alle Gäste inkl. des Landesvorsitzenden David McAllister waren sich einig, dass Martina Krogmann und Enak Ferlemann zwei ganz besondere Zugpferde der CDU in Niedersachsen sind.
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25.06.2009 |
Erste Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Schachtanlage ASSEII |
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Die erste Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Schachtanlage ASSEII begann mit einer vor Ort in Augenscheinnahme der Schachtanlage. Für mich war es bereits der 3. Besuch in der Schachtanlage, da wir bereits mit dem Umweltausschuss im vergangenen Jahr intensiv mit der Schachtanlage befasst waren. Im Anschluss an die Befahrung wurde die Sitzung im Konferenzgebäude des Bundesamtes für Strahlenschutz fortgesetzt und die ersten Beweisanträge beschlossen. Die nächste Sitzung findet am 6.8. August in Hannover statt. Danach ist der Untersuchungsausschuss an jedem Donnerstag vorgesehen. Die Regierungstragenden Fraktionen der CDU/FDP in Niedersachsen werden alles daran setzen, dass der Untersuchungsausschuss nicht für den Bundestagswahlkampf missbraucht werden kann. Wir setzen auf eine systematische Aufarbeitung der Einlagerung und wollen damit den berechtigten Wünschen der Menschen vor Ort nach Aufklärung und nach einer ordentlichen Schließung gerecht werden. |
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12.06.2009 |
Besuch in Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege |
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Der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages hat sich vor Ort in Hannover in Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege über die Arbeit, Herausforderungen und Zukunftsplanungen informiert. Zuerst führte der Weg in das Paritätische Familienzentrum Papenkamp. In der noch sehr neuen Einrichtung werden in einer tollen räumlichen Atmosphäre 115 Kinder betreut. Das Angebot reicht von einer Halbtags- bis zu einer Ganztagesbetreuung. Das Familienzentrum geht in seinem Konzept weit über die Kinderbetreuung hinaus und bildet eine Schnittstelle für die ganze Familie. Im Anschluss ging es in die Kindertagesstätte der Corvinus-Kirchengemeinde. Hier wurde uns beeindruckend dargestellt, dass man auch unter schweren räumlichen Bedingungen eine tolle Arbeit für die Kinder und auch die ganze Familie leisten kann. Vielen Dank für die hohe Motivation und das besondere Engagement, die wir überall erleben durften. |
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11.06.2009 |
Hafenentwicklung in Emden |
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Die Teilnehmer auf dem Deich vor der VW-Verladung |
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Die aktuellen Entwicklungen im Emder Hafen waren Anlass für den Besuch des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen. Durch die Hafenförderungsgesellschaft wurden wir durch den bestehenden Hafen geführt und konnten uns u.a. über den aktuellen Umschlag des VW-Werkes informieren. Dr. Jürgen Hinnendahl von der Hafenförderungsgesellschaft nutzte die Gelegenheit des Besuches aber auch um uns Abgeordneten die Zukunft zu präsentieren. So besuchten wir auch den Rysumer Nacken der in seiner Größe und Lage sicher zu den besten Hafenentwicklungsflächen an der gesamten Nordseeküste gehört.
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11.06.2009 |
N-Ports Norden: Verbindungen zu den Niedersächsischen Inseln |
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Der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt bei N-Ports Norden |
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Über die Verbindungen zu Niedersächsischen Inseln und die damit verbundenen Herausforderungen und Aufgaben informierten wir uns mit dem Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU/FDP-Fraktionen bei N-Ports in Norden. Durch den Bereichsleiter Herrn Hübner wurde uns eine Analyse zu den bestehenden Verbindungen vorgestellt. Gerade die Inseln Wangerooge und auch Baltrum leiden unter schwierigen Bedingungen des Fahrwassers, die nur eine eingeschränkte Versorgung ermöglichen. Sehr positiv ist, dass sich N-Ports sehr pragmatisch mit der Problematik auseinandersetzt und auch bei ungeklärten Zuständigkeiten zwischen Bund und Land notwendige Baggerarbeiten durchführt. Oberstes Interesse muss sein, dass die Inseln gut erreichbar sind und keine Fähre im Watt stecken bleibt. |
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10.06.2009 |
Landesmitgliederversammlung des NSGB in Gifhorn |
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Kai Seefried (r.) im Kreis der Bürgermeister und Kommunalpolitiker |
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Auch für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter ist der Kontakt zu den Städten und Gemeinden und den verantwortlichen Politikern sehr wichtig und hilfreich. Durch meine eigene Position als stellv. Bürgermeister der Gemeinde Drochtersen gehöre ich dem Hauptarbeitskreis des NSGB an. Auch die diesjährige Mitgliederversammlung in Gifhorn war wieder eine hervorragende Gelegenheit um mit den Bürgermeistern und Ratsmitgliedern ins Gespräch zu kommen.
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20.04.2009 |
CDU-Landtagsfraktion in Klausur auf der Insel Norderney |
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Einige CDU-Umweltpolitiker mit wissenschaftlichen Mitarbeitern und Frank Thorenz vom zuständigen NLWKN bei der Klausurtagung auf Norderney |
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Die Ruhe und Abgeschiedenheit, die man vermutlich nur auf einer Insel finden kann, war die perfekte Umgebung für die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Neben vielen internen Themen standen zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung. Am ersten Tag referierte der ehemalige Niedersächsischen Justizminister Prof. Dr. Christian Pfeifer „Zur Lebenswelt von jungen Menschen – von der Integration bis zur Computerspielsucht, von der Jugendgewalt bis zum Rechtsextremismus!“. Am zweiten Sitzungstag informierte der Innenminister aktuell zum Thema „Linksextremismus in Niedersachsen“. Im Verlauf des Tages wurden dann verschiedene Exkursionen für verschiedene Fachbereiche von der Besichtigung der Klinik „Maria am Meer“ über Themen wie „Hafen und Tourismus“, „Offshore Windenergie“ oder „Deckwerkssanierung Norderney“ angeboten.
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16.04.2009 |
Arbeitskreise informieren sich im Landkreis Harburg über OHE-Pläne |
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Eine große Delegation von CDU-Landtagsabgeordneten informierte sich im Landkreis Harburg |
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Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Arbeitskreise für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion besuchte ich den Landkreis Harburg. Im Zentrum der Diskussionen stand dabei der Zustand der vorhandenen Schienenstränge. Ein in der Diskussion stehender Gleisausbau der privaten Osthannoverschen Eisenbahn (OHE) für die Sicherung der Hafenhinterlandverkehre wird von den Mitgliedern der Arbeitskreise abgelehnt. Vor Ort konnten die Abgeordneten sich ein Bild von der Lage machen. Dabei wurde deutlich, dass es gar nicht möglich ist Güterzüge auf der OHE-Strecke verkehren zu lassen, weil die Strecke an zahlreichen Stellen zu nah an der Wohnbebauung entlang führt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ernst-August Hoppenbrock machte deutlich, dass in Hannover kein Euro für den Ausbau der OHE-Trasse vorgesehen ist. Stattdessen soll der Ausbau der Y-Trasse und des dritten Gleises von Stelle nach Lüneburg vorangebracht werden. Mit Blick auf den Landkreis Stade hob ich hervor, dass dort der Gleis-Ausbau der Eisenbahnverkehrsbetriebe (EVB) vorangetrieben werden soll, damit die Strecke von Stade über Bremervörde nach Bremen für Güterzüge fit gemacht wird. Ziel ist es hierfür Mittel aus dem Konjunkturprogramm zu gewinnen. |
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20.01.2009 |
Arbeitskreis Umwelt informiert sich in Osnabrück |
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Die Mitglieder des Arbeitskreises zu Besuch bei der DBU |
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Der Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz der CDU/FDP-Landtagsfraktionen besuchte jetzt die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU). Vor Ort wurden die Landtagsabgeordneten durch den Generalsekretär der Stiftung Herrn Fritz Brickwedde über die Arbeit der Stiftung informiert. Im Anschluss folgte dann eine Fachdiskussion mit Herrn Prof. Dr. Werner Wahmhoff von der DBU zum Thema „Neue Wege bei der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen“. Unter Berücksichtigung der großen geplanten Innovationen in Niedersachsen und den damit verbundenen Bauvorhaben wie Häfen oder Autobahnen gibt es einen erheblichen Druck über Ausgleichsmaßnahmen gerade auf landwirtschaftliche Flächen. „Hier wollen wir intensiv nach neuen und besseren Lösungen suchen“, fasst Kai Seefried die Information zusammen und ergänzt: „Naturschutz kann nur in guter Zusammenarbeit mit den Bewirtschaftern funktionieren.“ |
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17.10.2008 |
Zukunft des Elbe-Seitenkanals - Binnenwasserstraßen Thema des Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt |
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Die Arbeitskreismitglieder beim Schiffshebewerk in Scharnebeck |
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Während an der Küste die Hafenstandorte boomen und der Güterumschlag sich zukünftig weiter drastisch erhöhen wird, ist die Hinterlandanbindung in vielen Bereichen sehr problematisch. Für die Mitglieder des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen zählt zu den Hinterlandanbindungen jedoch nicht nur die Straße und die Schiene sondern eben auch die Binnenwasserstraßen wie die Ems, die Weser und eben auch der Elbe-Seitenkanal. Aus diesem Grund besuchte Kai Seefried gemeinsam mit dem Arbeitskreis das Schiffshebewerk in Scharnebeck. Auch heute nach über 30 Jahren Betrieb ist das Schiffshebewerk ein Wunder der Ingenieurskunst. Das Bauwerk bildet jedoch auch eine Grenze im Kanal und hat aufgrund der bisherigen Troglänge nur begrenzte Möglichkeiten auch zukünftig einen guten Verkehrsfluss zu gewährleisten. Küstenmotorschiffe der neuen Generation sind deutlich länger und können dementsprechend den Elbe-Seitenkanal nicht nutzen. Die Abgeordneten nutzten vor Ort die Möglichkeit sich mit den Handelnden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und des Landkreises Lüneburg über die Situation und mögliche Entwicklungsmöglichkeiten auszutauschen. |
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16.10.2008 |
Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt auf Visite in Hamburg |
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Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen besuchte ich in Hamburg den Container Terminal Altenwerder (CTA). Der CTA ist zurzeit der modernste und effizienteste Containerterminal weltweit. Der Besuch des Arbeitskreises wurde zu Gesprächen über einer intensivere Zusammenarbeit Niedersachsens und Hamburg in verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen genutzt. An den Gesprächen nahmen auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP) und Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko teil. Fazit: Eine beeindruckende Technik des CTA und viele positive Eindrücke aus den Gesprächen . |
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08.10.2008 |
Sparkasse Stade-Altes Land im Landtag |
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Kai Seefried (Mitte) mit der Besuchergruppe der Sparkasse Stade-Altes Land |
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Eine kleine Besuchergruppe der Sparkasse Stade-Altes Land besuchte den Landtagsabgeordneten Kai Seefried am 8.10. im Oktoberplenum um mehr über die Arbeit des Landtages und eines Abgeordneten erfahren zu können. Nach der Begrüßung im Landtag und der Einführung mit einem Informationsfilm konnten die Besucher für eine Stunde an einer Plenarsitzung teilnehmen. Sie erlebten darin die letzten 15 Minuten der offiziellen Feierstunde anlässlich des 100. Geburtstages des ehemaligen Ministerpräsidenten Heinrich Peter Hellwege. Im Anschluss daran wurden die dringlichen Anfragen erörtert und es ging um die Bildungspolitik und den Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin. Nach diesen ersten Eindrücken nutzte Kai Seefried persönlich die Gelegenheit die kleine Gruppe durch den Landtag zu führen und auch interne Bereiche der Fraktion und der Abgeordneten kennen zu lernen. Den Besuchern hat es insgesamt gut in der Landeshauptstadt gefallen und alle waren teilweise auch erstaunt über die Arbeitsweise und den Ablauf in Hannover. „Ganz schön stressig hier“, so das Fazit eines Teilnehmers der Gruppe. |
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24.09.2008 |
Arbeitskreis Umwelt bei Wernsing in Addrup |
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Die Mitglieder des Arbeitskreises informierten sich in Addrup |
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Der Arbeitskreis Umwelt der CDU/FDP-Fraktionen im Niedersächsischen Landtag informierte sich am 24. September vor Ort im Unternehmen Wernsing in Addrup (Landkreis Cloppenburg). Die Arbeitskreismitglieder hatten das Unternehmen ausgewählt, da das Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien führend ist und den Betrieb laufend weiter in diesem Bereich entwickelt. Während einer Führung konnten sich die Abgeordneten einen Überblick über die Produktion von verschiedenen Salaten und Kartoffelprodukten machen. Eine hochautomatisierte Produktion nach mordernste technischen- und Reinhaltungsrichtlinien beeindruckte die Gäste sehr. Das wirklich besondere ist aber, dass das Unternehmen die anfallenden Abfälle der Produktion in einer eigenen, an den Betrieb angrenzenden, Biogasanlage vergärt und den Strom ins Netz einspeist. Die Anlage wurde durch das Unternehmen Wernsing selbst entwickelt und immer weiter ausgereift, so dass heute nahezu rückstandslos Energie gewonnen werden kann und aus den verbleibenden Resten ein beliebtes Düngemittel hergestellt wird. Zukünftig will das Unternehmen die erneuerbaren Energien noch weiter ausbauen und denkt über die Errichtung von Solaranlagen auf den Dächern der Produktionsgebäude nach. |
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28.08.2008 |
Gespräche des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in der Erdgasaufbereitungsanlage Großenkneten |
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Gemeinsam mit den Mitgliedern des Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion besuchte ich die Erdgasaufbereitungsanlage Großenkneten. Exxon-Unternehmenssprecher Norbert Stahlhut und Betriebsleiter Hans Joachim Bodem stellten die Anlage und die komplexen Verfahren zur Erdgasgewinnung vor. Eingeladen zu dem Treffen hatte der Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung. Thema waren auch allgemeine Fragen der Energiewirtschaft, die im Verlauf dieses Treffens diskutiert wurden. Fazit: Vor Ort in Großenkneten kann man stolz sein auf dieses Vorzeigeunternehmen! |
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17.06.2008 |
Arbeitskreis informierte sich im Forschungsbergwerk Asse II |
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Der Arbeitskreis vor Ort im Bergwerk Asse II |
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Am 17. Juni war Kai Seefried gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen zu Gast im Wahlkreis seines Landtagskollegen Frank Oesterhelweg. Die Abgeordneten informierten sich im Landkreis Wolffenbüttel unter anderem über die Situation im Forschungsbergwerk Asse II, in dem radioaktive Abfälle gelagert werden und das derzeit negative Schlagzeilen macht. Im Zusammenhang mit der Überschreitung von Grenzwerten und der mangelhaften Informationspolitik des Betreibers forderten die CDU/FDP-Fachpolitiker eine rasche und vollständige Aufklärung. „Das Forschungsbergwerk Asse II eignet sich nicht für Parteipolitik, die auf dem Rücken der Menschen vor Ort ausgetragen wird“, stellten die umweltpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Christian Dürr (FDP) und Martin Bäumer (CDU) fest. Bäumer unterstrich die Forderung nach umfassender Aufklärung: „Das Helmholtz-Zentrum hat als Betreiber der Asse II über Jahre wichtige Informationen zurückgehalten. Damit ist jetzt Schluss.“
Dürr kritisierte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Petra Emmerich-Kopatsch: „Haltlose Diffamierungen gegen Umweltminister Hans-Heinrich Sander helfen den Menschen im Landkreis Wolfenbüttel wenig. Frau Emmerich-Kopatsch scheint vergessen zu haben, dass zum Zeitpunkt des Überschreitens der Grenzwerte die ehemaligen SPD-Umweltminister Monika Griefahn und Wolfgang Jüttner im Amt waren.“ Und weiter: „Umweltminister Hans-Heinrich Sander ist es gelungen, im vergangenen Jahr den Landkreis Wolfenbüttel, den Betreiber sowie die Bundesministerien für Umwelt und Forschung an einen runden Tisch zu bringen, um nach Lösungen für die Asse II zu suchen. Dies hat auch der SPD-Landrat Jörg Röhmann anerkannt.“
Neben dem Besuch des Bergwerkes Asse II informierten sich die Landespolitiker über die Umweltarbeit im Landkreis Helmstedt. Gemeinsam mit Vertretern des Landschaftspflegeverbandes wurde über einzelne Projekte vor Ort diskutiert. |
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07.06.2008 |
Unternehmerfrauen besuchten Landtag |
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Die Gruppe mit Kai Seefried vor dem Landtag |
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An einem ungewöhlichen Tag besuchten die Unternehmerfrauen des Handwerks aus dem Landkreis Stade den Niedersächischen Landtag. Samstags finden keine Plenartagungen statt und das Gebäude ist in der Regel nur wenig frequentiert. Da die Gruppe mit einigen wenigen männlichen Begleitern aber bereits für das Wochenende einen Besuch in der Landeshauptstadt geplant hatte, machte man aus der Not eine Tugend.
Kai Seefried stellte sich als Abgeordneter persönlich für eine Führung durch die historischen Gemäuer zur Verfügung. Die Unternehmerfrauen bekamen dabei die tagtägliche Arbeit der Abgeordneten vorgestellt und konnten sich ein Bild vom teilweise schlechten baulichen Zustand des Parlamentsgebäudes machen, für das derzeit eine Sanierung in der Diskussion ist. Neben einem Besuch im Fraktionssaal der CDU mit der dort zur Mahnung der Abgeordneten angebrachten Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes, führte Kai Seefried die Besucher aus seinem Wahlkreis auch durch zahlreiche andere Räume. Nach einer kurzen Erfrischung für die Gäste in seinem Abgeordnetenbüro zeigte er Ihnen auch den Plenarsaal. |
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04.06.2008 |
Mittelsdorfer Kreis zu Gast im Landtag |
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Kai Seefried (l.) mit den Besuchern des Mittelsdorfer Kreises vor dem Niedersächsischen Landtag |
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Sieben Mitglieder des Mittelsdorfer Kreises konnten die Arbeit des Niedersächsischen Landtages in Hannover kennenlernen. Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Kai Seefried (CDU) hatten sich die Mittelsdorfer am 4. Juni auf den Weg in die Landeshauptstadt gemacht.
Nach einer Vorstellung des Landesparlamentes durch den Besucherdienst und einer Filmvorführung, hatten die Gäste aus dem Landkreis Stade anschließend die Gelegenheit sich ein persönliches Bild von den Plenarberatungen zu machen. Beim Besuch einer Landtagsdebatte erlebten sie, wie im Rahmen einer Aktuellen Stunde unter anderem über die Zukunft des angeschlagenen Osnabrücker Automobilzulieferers Karmann und über einen Antrag der FDP-Fraktion zur Bildungsvielfalt und zum Erhalt der steuerlichen Absetzbarkeit des Schulgeldes für Schulen in freier Trägerschaft diskutiert wurde. Bei einem abschließenden Gespräch mit den örtlichen Landtagsabgeordneten konnten die Mitglieder des Mittelsdorfer Kreises über deren erste Erfahrungen in Hannover und über aktuelle landespolitische Fragen debattieren. |
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23.04.2008 |
Klausurtagung des Arbeitskreises Kultus |
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Die Schulpolitiker der CDU und der FDP auf Wangerooge |
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Am Beginn der Klausurtagung stand ein Besuch der örtlichen Inselschule, um sich über deren spezifische Probleme zu informieren. Vom 23.-25. April tagte der gemeinsame Arbeitskreis Kultus der Landtagsfraktionen von CDU und FDP auf Wangerooge. Die Bildungspolitiker der beiden Fraktionen, darunter auch Kai Seefried, diskutierten über zahlreiche wichtige Themen der Schulpolitik. Auf der dichtgedrängten Tagesordnung standen unter anderem die Lockerung der Verordnung zur Errichtung von Gesamtschulen, das aktuell öffentlich stark diskutierte Thema der Arbeitszeitkonten für Lehrer, die Unterrichtsversorgung an Niedersachsens Schulen und das Problem des Fachlehrermangels.
Kai Seefried freute sich über das tolle Umfeld auf der Insel Wangerooge. "Das hat für ein gutes Arbeitsklima mit sehr guten Beschlüssen gesorgt", so der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stade. Diese Beschlüsse werden jetzt in den Landtag eingebracht, wo sie weiter diskutiert werden müssen. |
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21.04.2008 |
CDU-Fraktion fordert klares Bekenntnis zum Transrapid |
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Kai Seefried (l.) bei der Besichtigung der Transrapid-Versuchsanlage |
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Am 21. April informierte sich der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion bei einem Besuch der Transrapid-Versuchsanlage in Lathen über die Perspektiven dieser Zukunftstechnologie. Der Arbeitskreis, in dem auch der Landtagsabgeordnete Kai Seefried mitarbeitet, forderte im Anschluss an den Besuch den Erhalt der Versuchsanlage Emsland. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler und der wirtschaftspolitische Sprecher Ernst-August Hoppenbrock forderten Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf, sich eindeutig zur Magnetschwebebahn zu bekennen. „Der Transrapid kann künftig einen wesentlichen Beitrag gegen den für 2020 vorhergesagten Verkehrskollaps sowohl beim Personen- als auch beim Güterverkehr leisten. Diese Zukunftstechnologie sollte konkret in die Planungen für das Transeuropäische Verkehrsnetz einbezogen werden. Wir erwarten deshalb, dass der Bund die notwendigen Mittel für die Versuchsanlage weiter zur Verfügung stellt“, erklärte Björn Thümler.
Weiterhin sei es notwendig, dass die noch ausstehende Genehmigung der Betriebsvorschriften für die Versuchstrecke im Emsland noch im Mai 2008 erfolge, betonte Ernst-August Hoppenbrock: „Der zum 31. Dezember 2008 auslaufende Planfeststellungsbeschluss muss in diesem Zusammenhang rechtzeitig verlängert werden und aus Gründen der Planungssicherheit eine Dauer von zehn Jahren haben. Außerdem brauchen wir klare Signale aus der Industrie, dass diese Technologie auch künftig weiterentwickelt wird.“
Nach Ansicht der CDU-Fraktion handelt es sich bei der Magnetschwebebahntechnologie um eine umweltfreundliche Technologie mit geringen CO2-Emmissionen, die besonders auf langen Strecken deutliche ökologische und wirtschaftliche Vorteile gegenüber anderen Verkehrsträgern wie z. B. dem Flugzeug aufweise. „Es wäre leichtsinnig, wenn wir die Chancen, die in dieser Technologie stecken, verspielen. Das wäre ein Nachteil für Niedersachsen und für Deutschland. Wenn wir konkurrenzfähig bleiben wollen, müssen wir für neue Technologien offen sein und die wirtschaftlichen Vorteile auch in der Anwendung nutzen“, so CDU-Fraktionsvize Björn Thümler abschließend. |
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16.04.2008 |
Klausurtagung des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt |
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Die Mitglieder des Arbeitskreises beim Besuch der Meyer-Werft |
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Am 16./17. April fand in Papenburg die Klausurtagung des gemeinsamen Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt der Landtagsfraktionen von CDU und FDP statt. Mit dabei war Kai Seefried, der mit den übrigen Mitgliedern des Arbeitskreises unter anderem die Meyer-Werft besuchte. Nach dem Besuch betonte der hafenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bernd-Carsten Hiebing, dass die CDU/FDP-Koalition mit geeigneten Maßnahmen sicherstellen wird, dass der Schiffbau in Niedersachsen eine Branche mit Zukunft bleibt. „Die Meyer-Werft hat bewiesen, dass mittelständische Unternehmen aus Niedersachsen auch unter international schwierigen Bedingungen sehr erfolgreich arbeiten können. So spielt sie beim Bau von Kreuzfahrtschiffen und Spezialschiffen weltweit in der Topliga. Dadurch sichert das Unternehmen in der Region und im Land wichtige Arbeitsplätze, davon allein am Werftstandort Papenburg 2.400. Dazu kommen noch viele tausend Arbeitsplätze bei mittelständischen Zulieferbetrieben“, stellte der CDU-Politiker fest.
Nach den mitunter schwierigen Zeiten in der Vergangenheit sei die Meyer Werft heute hervorragend aufgestellt. Dafür spreche, dass die Werft bis 2012 mit einem Auftragsvolumen in Höhe von mehr als 5 Mrd. Euro ausgelastet ist. Der hafenpolitische Sprecher begrüßte ausdrücklich, dass die Landkreise Emsland und Leer in guter Zusammenarbeit mit der Bundeswasserstraßenverwaltung mit dem Umbau der Jan-Berghaus-Brücke die Schiffsüberführung für die Meyer-Werft sichern und dadurch die Infrastruktur in der gesamten Region weiter verbessern. Um diese guten Zukunftsperspektiven nicht zu gefährden, seien jedoch weitere Maßnahmen notwendig.
„Es ist für das Fortbestehen des Werftstandortes Papenburg enorm wichtig, dass die Meyer-Werft alle vertraglich zugesicherten Auslieferungszeiten einhalten kann. Deshalb muss es möglich werden, die Ems im Sommer anzustauen, so dass die Schiffe auch in diesen Monaten ausgeliefert werden können“, betonte Hiebing. Hierfür sei es notwendig, dass der Bund für die Bundeswasserstraße Ems bei allen notwendigen Anpassungsmaßnahmen seiner besonderen Verantwortung gerecht werde.
„Die berechtigten Wirtschaftsinteressen der Region dürfen nicht gegen ebenso berechtigte Umweltinteressen ausgespielt werden. Für alle anstehenden Maßnahmen ist daher ein größtmögliches Einvernehmen aller Beteiligten zu erzielen“, sagte der CDU-Politiker. Dies gelte besonders in der Frage, ob die Ems FFH-Gebiet werden solle. „Um die maritime Wirtschaft in Niedersachsen in Zeiten eines international schärfer werdenden Wettbewerbs zu festigen und auszubauen, ist es daher unumgänglich, die Ems aus der Liste der Natura 2000-Gebiete zu streichen“, so der CDU-Hafenexperte.
Auf einer seiner nächsten Bereisungen wird der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt den Hafen Stade-Bützfleth besichtigen. Kai Seefried freut sich als örtlicher Abgeordneter bereits über den Besuch in seiner Heimatregion. Gerade für den Standort Stade böten sich derzeit vielfältige Chancen im Bereich der maritimen Wirtschaft. Diese Chancen müssten von Seiten der Landespolitik auch weiterhin konsequent unterstützt werden. |
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02.04.2008 |
CDU-Umweltpolitiker tagten auf Gut Sunder |
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Die Teilnehmer der Klausurtagung |
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt und Klimaschutz der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag waren anlässlich einer eineinhalbtägigen Klausurtagung auf dem NABU Gut Sunder in Meißendorf zu Gast. Die Umweltpolitiker kamen auf Wunsch des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Karl-Heinrich Langspecht, aus dem Wahlkreis Bergen in den Landkreis Celle.
Nach der konstituierenden Sitzung des Niedersächsischen Landtages Ende Februar hatten sich die Ausschüsse des Landtages und damit auch die Facharbeitskreise der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP neu zusammengesetzt. Damit versammelte sich in Meißendorf der Arbeitskreis erstmalig in der neuen Legislaturperiode. Neben grundsätzlichen organisatorischen Fragen legten die Umweltpolitiker inhaltliche Schwerpunkte für 2008 fest. Dabei waren u.a. der Klimaschutz in Niedersachsen, die Neuordnung des Umweltrechts auf Bundesebene, der Natur- und Artenschutz und der Küsten- und Hochwasserschutz die vordringlichen Themen der Klausurtagung.
„Umweltpolitische Fragen an einem Ort wie hier auf Gut Sunder zu erörtern, ist ideal und sehr inspirierend“, zeigte sich der aus Glandorf stammende umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, von der Lage und Atmosphäre des Gut Sunder begeistert.
Einen großen Anteil an den Beratungen in Meißendorf nahm das Thema „Energiepolitik“ ein. „Niedersachsen muss als Wirtschafts- und Industriestandort auch als Energieerzeugungsland agieren. Deshalb stehen wir für einen technologieoffenen und ideologiefreien Energiemix aus erneuerbaren Energien, fossilen Energieträgern wie Kohle und Gas sowie der Kernenergie. Neben der umweltfreundlichen Erzeugung von Energie müssen die Menschen in Niedersachsen auch die Sicherheit haben, dass Energie sicher zur Verfügung steht und bezahlbar bleibt. Bei allen Bemühungen um den Ausbau erneuerbarer Energien und Energieeinsparmaßnahmen werden wir deshalb mittelfristig um den Bau neuer konventioneller Kraftwerke nicht herumkommen“, so Langspecht.
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Kai Seefried wird der CDU-Arbeitskreis im Rahmen einer Bereisung am 26. Mai 2008 auch in Stade Gespräche vor Ort führen. Dabei werden sich die CDU-Umweltpolitiker insbesondere mit den Fragen und Problemen beschäftigen, die sich im Rahmen der Diskussion um die Ansiedlung neuer Kohlekraftwerke in Stade ergeben haben. |
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01.01.2008 |
Besuch in Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege |
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Der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages hat sich vor Ort in Hannover in Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege über die Arbeit, Herausforderungen und Zukunftsplanungen informiert. Zuerst führte der Weg in das Paritätische Familienzentrum Papenkamp. In der noch sehr neuen Einrichtung werden in einer tollen räumlichen Atmosphäre 115 Kinder betreut. Das Angebot reicht von einer Halbtags- bis zu einer Ganztagesbetreuung. Das Familienzentrum geht in seinem Konzept weit über die Kinderbetreuung hinaus und bildet eine Schnittstelle für die ganze Familie. Im Anschluss ging es in die Kindertagesstätte der Corvinus-Kirchengemeinde. Hier wurde uns beeindruckend dargestellt, dass man auch unter schweren räumlichen Bedingungen eine tolle Arbeit für die Kinder und auch die ganze Familie leisten kann. Vielen Dank für die hohe Motivation und das besondere Engagement, die wir überall erleben durften. |
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01.01.2008 |
Erste Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Schachtanlage ASSEII |
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Die erste Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Schachtanlage ASSEII begann mit einer vor Ort in Augenscheinnahme der Schachtanlage. Für mich war es bereits der 3. Besuch in der Schachtanlage, da wir bereits mit dem Umweltausschuss im vergangenen Jahr intensiv mit der Schachtanlage befasst waren. Im Anschluss an die Befahrung wurde die Sitzung im Konferenzgebäude des Bundesamtes für Strahlenschutz fortgesetzt und die ersten Beweisanträge beschlossen. Die nächste Sitzung findet am 6.8. August in Hannover statt. Danach ist der Untersuchungsausschuss an jedem Donnerstag vorgesehen. Die Regierungstragenden Fraktionen der CDU/FDP in Niedersachsen werden alles daran setzen, dass der Untersuchungsausschuss nicht für den Bundestagswahlkampf missbraucht werden kann. Wir setzen auf eine systematische Aufarbeitung der Einlagerung und wollen damit den berechtigten Wünschen der Menschen vor Ort nach Aufklärung und nach einer ordentlichen Schließung gerecht werden. |
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